Es sei „schwierig festzustellen, ob die gebotene Abbildung der Meinungsvielfalt und deren ausgewogene Darstellung im Gesamtprogrammangebot tatsächlich gelingt“, räumt das Gericht ein. Einen Gesamteindruck kann man sich schon deshalb kaum verschaffen, weil die Öffentlich-Rechtlichen ein im internationalen Vergleich gigantisches Angebot… Weiterlesen
Dass nach dem Urteil des BVerwG Vielfalt nun gerichtlich debattiert wird, hat nur Gutes. Den notorischen Kritikern des Rundfunkbeitrags wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk bald ein Urteil entgegenstrecken können, das die Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wenn nicht ausdrücklich bestätigt, jedenfalls aber… Weiterlesen
Aber in Deutschland verschiebt sich ebenfalls etwas. Auch dort findet das rechtspopulistische Nius ein Publikum, ein Onlineportal, das spalten will. Und dem das wie im Fall der Schmutzkampagne gegen die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, auch gelingt. Auch die… Weiterlesen
Ja, nein, vielleicht – und zwar gleichzeitig. Ja, weil die sichtbarsten Meinungsangebote zu oft im linksliberalen Dauertenor und nicht selten auch mit jakobinischem Eifer daherkommen. Nein, weil Nachrichten und Recherchen in der Regel anders produziert werden als Kommentare und Satire.… Weiterlesen
Eigentlich wollte das Bundesverfassungsgericht noch in diesem Jahr über die Beschwerden von ARD und ZDF zum Thema Rundfunkbeitrag entscheiden. Doch dazu wird es nicht kommen, wie Gerichtspräsident Stephan Harbarth nun mitteilte. Zum weiteren Verfahrensgang macht das Gericht keine Angaben. […]… Weiterlesen