Rundfunkbeitrag (VII): verschiedene Ansätze zur Reform
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), will eine Reform in zwei Schritten – erst Senkung des Rundfunkbeitrags um fünfzig Cent bis zu einem Euro und dann eine Strukturreform, insbesondere zur Entlastung der mittelständischen Wirtschaft.
Die SPD-geführte Landesregierung Niedersachsen möchte… Weiterlesen
Rundfunkbeitrag (VI): Wo bleibt die Werbefreiheit
In der aktuellen Debatte geht die Diskussion um die Werbefreiheit fast unter. Allerdings würde das aktuelle Plus nicht reichen, um die Öffentlich-Rechtlichen werbefrei zu machen, so der Vorsitzende der KEF, Heinz Fischer-Heidlberger in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung… Weiterlesen
Zitat: Schnelligkeit statt Gründlichkeit, Schlagzeilen statt Analysen, Unterhaltung statt Information
„Es gibt in den Medien eine Tendenz, die wesentlich stabiler ist als das Wahlverhalten der Bürger, über das wir gerade sprachen. Durch die Digitalisierung und die daraus folgende Dominanz der elektronischen Medien gegenüber den Printmedien hat sich ein Vorrang von… Weiterlesen
Wofür die Beitragsmehreinnahmen genutzt werden sollen
Am 11. Dezember berichtete das Medienmagazin ZAPP des NDR darüber, dass es einen Streit darüber gibt, wie die Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag genutzt werden sollen. Dabei kamen auch Beitragszahlerinnen und –zahler zu Wort. Sie wünschte sich vor allem ein… Weiterlesen
Rundfunkbeitrag (V): Alles, was ARD und ZDF machen, geschieht auf gesetzlicher Grundlage
Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann erklärte im Sächsischen Landtag, wie er in drei Schritten zu größeren Beitragssenkungen kommen will. Zum ersten soll ein Teil der der aktuellen Mehreinnahmen zu einer Beitragssenkung zu nutzen. Er brachte hier 50 Cent ins Gespräch. Zum zweiten sei zu prüfen, ob man „Unwuchten“ korrigieren müsse. Zum Dritten könnten einige Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Beitragsstabilität genutzt werden, den Beitrag weiter zu senken. In diesem Zusammenhang verwies er auf „aufwendige Digitalkanäle, teure Sportübertragungsrechte oder Kultureinrichtungen der Sender. Diese seien auf den Prüfstand zu heben.
Hans-Peter Siebenhaar behauptet im Handelsblatt (19.12.), dass ARD und ZDF bisher von einem „Automatismus steigender Rundfunkgebühren“ ausgingen. „Dieses ungeschriebene Gesetz hat das autonome Gebührengremium KEF nun erstmals ausgehebelt.“ Das habe Folgen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Zeiten „von noch mehr Fernsehsendern und Radioprogrammen und so vielen Internetangeboten … sind damit passé.“
