Zitiert: Seit Beginn des Gaza-Kriegs mindestens 79 Medienvertreter getötet

Nach dem Tod von zwei weiteren palästinensischen Journalisten im Gazastreifen haben sich die Vereinten Nationen am Montag „sehr besorgt“ über die „hohe Opferzahl unter Medienschaffenden“ gezeigt. Das Büro des UN-Menschenrechtskommissars Volker Türk verlangte via Onlinedienst X (Ex-Twitter) eine „gründliche und unabhängige Untersuchung“.…

Zitiert: Was Bekenntnisse leisten müssen – und was sie zerstören können

Politik und Gesellschaft werden mit Bekenntnissen und einer bekenntnisnahen Rhetorik überdüngt. […] „Alle, die hier leben wollen, müssen unsere Leitkultur ohne Wenn und Aber anerkennen“. So befiehlt es der Entwurf des neuen CDU-Programms den Migranten, die in Deutschland leben wollen.  Zu dieser…

Zitiert: „Staatsräson“ und Grundrechte

„Die Wahrnehmung von Grundrechten steht nicht unter dem Vorbehalt einer Staatsräson“, so hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel kürzlich etwas entnervt klargestellt, mit Beschluss vom 21. Oktober. In dem Fall war es um eine propalästinensische Versammlung gegangen. Die örtliche Behörde hatte versucht, sie zu…