Der ORF soll nach dem unrühmlichen Abgang von Roland Weißmann eine neue Führung bekommen. Doch dass die Politik sich offenbar einmischt, erinnert viele an eine schlechte, alte Zeit. […]
Denn die konservative ÖVP, die in der Dreierkoalition mit den Sozialdemokraten… Weiterlesen
In diese Kerbe schlug auch Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei. Eine intakte Medienvielfalt sei „das schärfste Schwert zur Verteidigung unserer liberalen Demokratie“, weil sie Staat, Wirtschaft und… Weiterlesen
In seiner Keynote anlässlich der re:publica 2026 spricht sich Markus Beckedahl dafür aus, digitale Macht zu begrenzen, um den “Weg in die digitale Souveränität” freizuräumen: “Um die Macht zu begrenzen, sind gute Regeln und ihre Durchsetzung notwendig. Aber die besten… Weiterlesen
Angesiedelt werden soll das Gremium beim brandenburgischen Landtag. Es gehe darum, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger stärker in die Debatte über die zukünftige Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzubringen, erklärten die Regierungsfraktion von SPD und CDU gemeinsam auf epd-Anfrage und… Weiterlesen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen