(2003) Die Kommission sieht positive Wirtschaftlichkeitselemente bei der Einführung von leistungsorientierten und flexiblen Faktoren insbesondere für die höherwertigen Funktionen. Die Entwicklung leistungsfähiger Vergütungsmodelle für diese Zielgruppe ist systematisch fortzusetzen. Die Ansätze des Leistungsbezugs, die im Tarifgefüge teilweise schon bei einigen Anstalten vorhanden sind, sollten stärker genutzt werden.
– Einsatz zeitgemäßer Führungsinstrumente/Wettbewerbsfaktor
Die Absicht der Anstalten, ein in sich und zwischen den Anstalten abgestimmtes System zu entwickeln, das einerseits zeitgemäße Führungsinstrumente einsetzt, andererseits eine darauf abgestimmte Vergütungssystematik herstellt, beurteilt die Kommission positiv und erwartet auch hierzu eine Stellungnahme bis zur Anmeldung zum 15. Bericht.
Die sog. „weichen“ Einflussfaktoren sind ein positiver Wettbewerbsfaktor und die Grundlage für die geringe Fluktuation bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten. Der qualitative Anspruch der Anstalten, das gesellschaftliche Umfeld, die Kultur und die hohe Identifikation mit dem gesetzlichen Auftrag wie auch die Förderung der Einzelnen haben einen hohen Stellenwert. Hinzu kommen die Sozialleistungen, die Arbeitsplatzsicherheit und die gute Altersversorgung. Im Wettbewerb sind sie offensiv und öffentlich darzustellen und in das personelle Werbekonzept einzubinden.
14. KEF-Bericht, Dezember 2003, S. 73 (pdf)
(2007) Die Rundfunkanstalten wollen ihre Vergütungssysteme künftig mehr als bisher an der individuellen Leistung ausrichten. Dazu bedarf es nach Ansicht der ARD-Anstalten und des Deutschlandradios differenzierter und zugleich einfach zu handhabender Systeme, die den einzelnen Rundfunkanstalten notwendige individuelle Gestaltungsspielräume ließen. Von dieser Position ausgehend, haben diese Anstalten im Rahmen der Tarifverhandlungen 2005/2006 mit den Gewerkschaften eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen, zu diesem Themenfeld eigenständige Tarifverhandlungen aufzunehmen. Derzeit würden mit den Gewerkschaften u.a. folgende dafür notwendige Eckpunkte verhandelt:
- Kriterien für eine objektivierte Leistungsbeurteilung bzw. für objektivierte und systematisierte Verfahrensmechanismen zur Thematisierung von Leistung; Weiterentwicklung von Mitarbeiter- bzw. Zielvereinbarungsgesprächen zur Bewertung der erreichten Ziele;
- Einführung von Fakultativstufen durch Reduzierung der allein beschäftigungszeitabhängigen Vergütungsstufensteigerungen bzw. Umwidmung weiterer Stufen in Fakultativstufen;
- leistungsabhängiges Versagen/Verzögern/Vorziehen von Stufenaufrückungen bei den verbleibenden Regelstufen;
- einmalige oder befristete Leistungszulagen oder Prämien als Einstieg in variable leistungsbezogene Vergütungsbestandteile;
- stärkere Einbindung der Führungskräfte in die monetäre Steuerung.
Die ARD-Anstalten wollen der Kommission über Verlauf und Ergebnisse ihrer Verhandlungen weiterberichten.
Das ZDF hat eigenständig Schritte zur stärker leistungsbezogenen Vergütungsstruktur realisiert bzw. in Umsetzung gebracht.
Die Kommission unterstützt die dargestellten Bemühungen der Anstalten ausdrücklich, die individuelle Leistung der Beschäftigten messbar sowie das Maß der Leistungserbringung zum Gegenstand regelmäßiger individueller Zielvereinbarungen und zum Maßstab für die tatsächliche Vergütung zu machen. Sie geht davon aus, dass damit nicht nur Produktivitätszuwächse, sondern auch Kostensenkungen zu erreichen sind. Ferner erwartet sie, dass die Verhandlungen zügig aufge nommen werden und die Anstalten neben der programmlichen Effizienzsteigerung auch das Ziel verfolgen, eine stärkere Einbindung der Mitarbeiterleistung in die bestehenden Gehaltssysteme zu erreichen und – wie auch im Öffentlichen Dienst – bislang leistungsunabhängige Vergütungsbestandteile in leistungsabhängige Vergütungskomponenten umzuwandeln. In Anlehnung an den Öffentlichen Dienst geht es dabei primär um eine leistungsorientierte Bezahlung unter Inanspruchnahme bereits vorhandener Vergütungsinstrumente. Damit soll zugleich eine On-Top-Leistung der Rundfunkanstalten verhindert werden. In diesem Zusammenhang sollten darüber hinaus aber auch Einsparungen möglich sein, auf die in den Verhandlungen mit den Gewerkschaften hingewiesen werden sollte. Die Kommission erwartet insoweit zur nächsten Gebührenanmeldung Darlegungen zu den erreichten Verhandlungsergebnissen.
16. KEF-Bericht, Dezember 2007, S. 242f. (pdf)
