Koalitionsvertrag: Weniger Demokratie wagen
Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende… Weiterlesen
Zitiert: Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium?
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Eine staatsferne Medienaufsicht solle künftig gegen Desinformation, Hass und Hetze vorgehen – auf gesetzlicher Grundlage und „unter Wahrung der Meinungsfreiheit“. Doch was nach Schutz klingt,… Weiterlesen
Zitiert: Kein innovationsfreundlicher Rahmen in der Medienpolitik
Es soll keine neuen Werbeverbote geben, vor allem keine Einschränkungen von Werbung für ungesunde Lebensmittel, wie die Ampel sie angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag bezieht sich nicht explizit darauf, aber das ist der Hintergrund.
An dieser Stelle wird eine Ambivalenz deutlich,… Weiterlesen
Zitiert: CDU in der Filmpolitik verläßlicher als die Grünen
Es ist schon eine große Ironie: die Grünen sind die im Kulturbetrieb wohl beliebteste deutsche Partei. Allenfalls die Linke kommt auf ähnlich viele Sympathien, die Sozialdemokraten und die FDP sind schon weiter hinten. Und gerade unter der ersten Kulturstaatsministerin, die… Weiterlesen
Zitiert: Das TV-Duell passt nicht mehr in die Zeit
Würde es nun allein um die Werte der Demoskopen gehen, müssten eigentlich Merz und Weidel zum Duell geladen werden. Seit Sommer 2023 liegt die AfD stabil auf Platz zwei und landete auch bei der Europawahl vor SPD und Grünen.
Der… Weiterlesen
