Der bombardierte Fernsehturm in Kiew ist ein Symbol. Der russische Beschuss des Sendeturms Anfang März macht sichtbar, dass dieser Krieg auch ein Angriff auf die Meinungs- und Medienfreiheit in Europa ist. Der Propaganda- und Informationskrieg beeinflusst unser Leben in Europa. Online wie…
Nun aber wirklich: Die Verbreitung des deutschsprachigen Kanals des russischen Propagandasenders Russia Today (RT) sei vollständig eingestellt. So lautet eine Meldung, die die Deutsche Presse-Agentur am Montagmittag mit Verweis auf die „derzeitigen Feststellungen von Medienregulierern“ verbreitete. […] Allerdings ignorieren die Medienwächter dabei…
Hier „entscheiden jetzt die Regierungen“ und garniertem das Verbot noch mit dem Hinweis an internationale Online-Plattformen, einschlägige Dienste der betroffenen Sender auf jeden Fall zu unterdrücken. Er stelle sich eine ausgewogene Diskussion in einer Demokratie anders vor, betonte Brosda. Es gelte, vorab…
Doch kann man Medienunternehmen wirklich wie Unternehmen behandeln, die Finanz- oder Wirtschaftsgüter herstellen? „Das EU-Verbot ist politisch nachvollziehbar, aber medienrechtlich zumindest ungewöhnlich,“ sagt Tobias Schmid, der Leiter der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, der auch Teil der ERGA ist (European Regulators Group for Audiovisual Media…
