Buchkritik: Wenig Chancen für sozialdemokratisches Handeln in Europa?
Spaniens früherer Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero hat seine Erinnerungen publiziert. „Das Dilemma“ hat er sie genannt. In seinem Buch zeigt er, wie wenig Chancen sozialdemokratisches Denken angeblich derzeit in Europa hat.
„Dem Versagen folgte eine bittere Einsicht: nämlich die,… Weiterlesen
Neuer Entwurf für neuen SWR-Staatsvertrag
Erst hatten sich die Regierungen Baden-Württembergs und Rheinland-Pfalz‘ auf Ziele und Eckpunkte der Reform des SWR-Staatsvertrags verständigt. Diese wurden veröffentlicht. Dann wurde ein Staatsvertragsentwurf erstellt. Dieser wurde am 20. November 2012 veröffentlicht.
Aus der Praxis: Wie Politiker Journalisten unter Duck setzen (lassen)
Journalist Peter Welchering berichtet nach Recherchen über die Verwendung von Steuergeldern von Übergriffen durch Politiker: „Vollends irritiert hat mich, dass die vier Kollegen, die ähnliche Erfahrungen mit übergriffigen CDU-Politikern gemacht haben wie ich, von diesen Amtsträgern mit Bananenrepublikverständnis so… Weiterlesen
Schweden fördert Online-Aktivismus
Die schwedische Regierung hat laut netzpoplitik.org angekündigt, einmalig 150 Millionen schwedische Kronen (immerhin über 17 Mio. Euro) für Online-Aktivismus und demokratische Entwicklung bereitzustellen. Am 10 März soll nun ein Treffen stattfinden, bei dem Technologien zur Stärkung der Demokratie… Weiterlesen
