Ein einheitlicher Rechtsrahmen für Medien ist wichtig für eine konsistente, freiheitliche Medienordnung in Deutschland. Auch wenn es rechtlich möglich wäre, ist es schwer vorstellbar, dass ein einzelnes Land ausschert und seine ‚eigenen‘ Regeln für eine unabhängige, staatsfern organisierte beziehungsweise finanzierte Medienaufsicht setzen möchte
Thorsten Schmiege, meedia.de, 04.09.2026 (online)
In seiner Sitzung setzte sich der Hörfunkrat darüber hinaus intensiv mit der aktuellen rechtlichen und medienpolitischen Debatte und der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinander. Dazu hatte das Gremium Prof. Dr. Hubertus Gersdorf eingeladen, der an der juristischen Fakultät der Universität Leipzig den…
In einer Doku wird der Medienanwalt Christian Schertz porträtiert. Sie zeigt, warum man zwischen Moral und Recht trennen muss. […] Im Film macht Schertz klar, dass die Moralisierung in der Gesellschaft gerade mit Blick auf Verdachtsberichterstattung und MeToo destruktive Wege beschreiten würde.…
Digitale Konzerne müssen endlich überwacht werden, fordert Medienforscher Martin Andree im Interview. Und drängt auf eine Reform des Medienrechts. Ob sie verfassungswidrig sind, können nur die Gerichte beantworten. Es gibt aber ein Problem: die marktbeherrschende Position der Digitalkonzerne. Wir haben an der…
Jetzt haben wir das Problem, dass man Big Tech mit Aufgaben vertraut, die eigentlich staatlichen Stellen vorbehalten sind. Ob es sich nun um Urheberrechtsverletzungen, Hatespeech oder extremistische Propaganda handelt: Die Plattformen sollen entscheiden, was gelöscht wird und was nicht. Und das obwohl…
