Zitiert: Gremien auf dem Weg von der nachträglichen in eine vorausschauende Beratung
Unsere Aufgaben sind ja klar abgesteckt: die Kontroll-Zuständigkeiten der Aufsichtsgremien wurden zuletzt deutlich gestärkt, was im Umkehrschluss bedeutet, dass die Ratsmitglieder deutlich mehr Verantwortung tragen – wenn es um die Auftragserfüllung geht, aber auch um das wirtschaftliche Agieren der Häuser.… Weiterlesen
Zitiert: Entwicklung der Gremien in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Mit § 31 des Medienstaatsvertrags (MStV) wurden Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich konkretisiert und gestärkt. Das ist zu begrüßen und entspricht ganz der Historie der Gremien seit Beginn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem Zweiten Weltkrieg. […]… Weiterlesen
Zitiert: Länder riskieren wollen Verfassungsbruch
Wenn Robra darauf hinweist, Abgeordnete wollten sich ungern auf die Rolle eines Notars der KEF reduzieren lassen, ist dem zu entgegnen, dass auch frei gewählte Abgeordnete an die Verfassung gebunden sind und die weitgehende Bindung der Landesparlamente an den KEF-Vorschlag… Weiterlesen
Zitiert: Umgang mit Skandalen
Eine Studie der Politikwissenschaftler Christina-Marie Juen, Michael Jankowski und Marcel Lewandowsky hat das 2023 für Deutschland bestätigt. „Für radikale Parteien ist es noch wahrscheinlicher, dass es keine richtige Alternative zu ihnen gibt“, schrieben die Autoren. Aber: „Wenn Unterstützer radikaler Parteien… Weiterlesen
Zitiert: Zeitgerechte Umsetzung der KEF-Empfehlung zum Rundfunkbeitrag
Als Mitglieder der Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten nehmen wir unsere Verantwortung für eine sparsame und effiziente Umsetzung des von Ihnen und Ihren Landesparlamenten vorgegebenen öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags wahr. Seit 2009 haben die Anstalten mit unserer Unterstützung und trotz deutlich gestiegener Kosten für… Weiterlesen
