Zitiert: Wir müssen digitale Grundrechte anders erzählen
Vor einiger Zeit habe ich netzpolitik.org verlassen – nach fast 20 Jahren, in denen wir gemeinsam viel bewegt haben. Danach habe ich mir bewusst Zeit genommen: Was braucht es jetzt? Wo kann ich meine Erfahrung und mein Wissen am wirksamsten… Weiterlesen
Zitiert: Wer den Sendern den Auftrag erteilt
Wenn Politikerinnen und Politiker mal wieder gegen den vermeintlich so teuren öffentlich-rechtlichen Rundfunk poltern, vergessen sie in der Debatte meist nicht nur, wer den Auftrag für ARD und ZDF setzt – nämlich sie selbst. Sie übersehen auch gut und gerne,… Weiterlesen
Koalitionsvertrag: Weniger Demokratie wagen
Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende… Weiterlesen
Zitiert: Thüringen will einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der mit der Zeit geht
Der Reformstaatsvertrag ist die notwendige Antwort auf diese veränderten Rahmenbedingungen – strukturell, finanziell und inhaltlich.
Mit der Entscheidung im Thüringer Landtag übernehmen wir Verantwortung. Wir setzen ein Zeichen für eine neue Ära in der Medienpolitik: Weg von überbordender Vielfalt, hin… Weiterlesen
Zitiert: Haseloff contra MDR-Redaktionsrat
CDU-Ministerpräsident Haseloff attackiert den MDR – der Redaktionsrat wehrt sich und warnt vor einem Angriff auf die Rundfunkfreiheit.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in einem Interview mit der „Welt“ vom 28. April 2025 deutliche Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk geäußert.… Weiterlesen
