Seit Jahren gibt es eine Debatte um die Abschaltung von UKW in Deutschland. Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue hat dem Thema nun neue Nahrung gegeben. Die Umstellung der deutschen Hörfunksender von UKW auf DAB+ sei durch die Energieverteuerung zu einem immer drängenderen… Weiterlesen
Nun aber wirklich: Die Verbreitung des deutschsprachigen Kanals des russischen Propagandasenders Russia Today (RT) sei vollständig eingestellt. So lautet eine Meldung, die die Deutsche Presse-Agentur am Montagmittag mit Verweis auf die „derzeitigen Feststellungen von Medienregulierern“ verbreitete. […]
Allerdings ignorieren die… Weiterlesen
Nach alledem handelt es sich bei Telegram um ein Telemedium, was die Überwachungszuständigkeit der LfM begründet. (S. 15)
Der Messengerdienst Telegram ist medienrechtlich als Telemedium einzustufen. Soweit in seinen Gruppen und Kanälen eingestellte Inhalte die Tatbestandsmerkmale des § 4 JMStV… Weiterlesen
Und das dürfte den meisten Akteuren auch recht sein, weil es so bequem ist, wenn gefühlte, reklamierte und manchmal erfolgreich in die Tat umgesetzten Zuständigkeiten sich meist gegenseitig neutralisieren. Beispielsweise vermeldete der Presserat für 2020 durchaus stolz einen „Beschwerderekord“ (Altpapier),… Weiterlesen
Seit Herbst 2020 gibt es eine neue Situation. Der jüngste Medienstaatsvertrag hat eine sogenannte Regulierungslücke geschlossen: Für die Aufsicht über journalistische Online-Medien sind seitdem die Landesmedienanstalten zuständig – es sei denn, sie lassen sich von Selbstkontrollorganen wie dem Presserat kontrollieren.… Weiterlesen