Für den „Fall Assange“ interessierten sich nur noch Abgeordneten der Linken, wie die Irin Clare Daly, die es bei der Europawahl nicht mehr ins Parlament geschafft hat – oder der durchaus ernst zu nehmende Satiriker Martin Sonneborn, der sogar die… Weiterlesen
Die EU will Journalisten und Medienunternehmer besser vor „politischer Einflussnahme“ schützen. So lautet die Absicht zum Medienfreiheitsgesetz (European Media Freedom Act, EMFA). Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im März befürwortet und prinzipiell abgeschlossen.
Nicht alle sind von den guten Absichten, wie… Weiterlesen
Die Demokratie lebt von freien und vielfältigen Medien. In der Europäischen Union wurde Medienpolitik bisher vor allem als Wettbewerbspolitik betrieben. Sie war auf den Binnenmarkt und den wirtschaftlichen Wettbewerb fixiert und kümmerte sich ansonsten vor allem um die Förderung der… Weiterlesen
Die Berichterstattung über europäische Themen darf nicht mit Propaganda für oder gegen die EU verwechselt werden. So wie die Berichterstattung über schwere Fälle von Missmanagement in Unternehmen nicht gleichbedeutend ist mit einer pauschalen Ablehnung von Kapitalismus und Demokratie, ist die… Weiterlesen
Die EU-Kommission prüft derzeit Beschwerden von zwei Medienverbänden aus Österreich und Dänemark, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern eine presseähnliche Online-Berichterstattung vorwerfen. Die Beschwerden seien eingegangen, teilte ein Kommissionssprecher dem epd mit. Er machte keine Angaben dazu, seit wann… Weiterlesen