Als Kind der 90er-Jahre bin ich ein großer Fan des offenen und freien Internets, wie wir es einmal kannten. Sogenannte Fact-Checking-Organisationen, die durchaus auch ihre Daseinsberechtigung haben, sind ein Teil des Problems. Nicht alle von ihnen sind so neutral, wie… Weiterlesen
Zitiert: Klare Forschungslage zu Folgen des AfD-Ausgrenzen
In einem Artikel auf tagesschau.de wurde diese Frage – AfD ausgrenzen, ja oder nein? – kürzlich beleuchtet, scheinbar aus zwei gleichwertigen Forschungsperspektiven. Die Tagesschau zitiert Wolfgang Merkel, emeritierter Professor für Politikwissenschaft, der schon lange nicht mehr zu der Frage forscht,… Weiterlesen
Zitiert: „Stillhaltezusage“ ist keine Rücknahme
Ist es das, wonach es auf den ersten Blick aussieht – nämlich eine juristische Blamage für den Verfassungsschutz gegen die AfD? Nein, das ist es nicht. Es ist in Wahrheit überhaupt kein substanzieller Rückschlag für den Verfassungsschutz. Es ist ein… Weiterlesen
Zitiert: Ein versöhnlicher Brief zum 75. Geburtstag der ARD
Es gäbe so viel zu kritisieren. Aber versuchen wir einmal, uns daran zu erinnern, welchen Schatz wir da haben: ein öffentlich-rechtliches System, das großes Fernsehen hervorzubringen imstande ist wie „Babylon Berlin“, „Kafka“, „Die Manns“, „Schimanski“. Eine Senderfamilie, die nicht beherrscht… Weiterlesen
Zitiert: Recht haben oder Recht missbrauchen?
Die EU-Kommission sieht das Problem rechtsmissbräuchlicher Einschüchterungsklagen (Slapp) gegen Journalist*innen. Die Bundesregierung ist am Zug. […]
In der gesamten Europäischen Union wurden zwischen 2010 und 2023 insgesamt 1.049 Slapp-Klagen auf den Weg gebracht, davon 166 im Jahr 2023. Die Zahl… Weiterlesen
