TTIP bedroht die kulturelle Vielfalt

So das Fazit eines Gutachtens von Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau. Er hatte den Auftrag von der grünen Bundestagsfraktion erhalten. Er hält es für sehr unwahrscheinlich, dass die UNESCO-Konvention über den „Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ in die Präambel oder den Vertragstext von TTIP aufgenommen würden. Denn die USA seien der bedeutendste Gegner der UNESCO-Konvention gewesen. Völkervertragliches Welthandelsrecht wie TTIP darf sich nicht als höherrangiges Recht gegen die UNESCO-Konvention durchsetzen.

 

Zusammenfassung des Gutachtens

 

Langfassung des Gutachtens

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Zitat der Woche
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Out of Space
Es ist sei unerfindlich, in welchem Maße sich Journalisten willig als Herolde des Netflix-Imperiums gebärden. So meldete „Berliner Zeitung“ in ihrem Web-Kulturteil „Das sind unsere liebsten Netflix-Serien“. Serien-Rankings sind zwar weiterhin Unsinn, aber en vogue und hinnehmbar.  Hinweis: Die Serien sind derzeit auch bei anderen Anbietern zu haben.   Weiterlesen