In dem Moment, in dem die Länder die Staatsverträge vorgeben sowie die Aufsichtsräte „beherrschen“, ist eine konstruktive und zeitgemäße Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinne der Menschen nur schwer möglich. Hierbei sehe ich ein Übereinkommen der Rundfunkkommission der Länder aufgrund… Weiterlesen
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine… Weiterlesen
Selten aber ist deutlicher geworden, dass die politisch gewollten Sparrunden innerhalb der öffentlich-rechtlichen massive Auswirkungen auf das Programm haben – es droht weniger Vielfalt, möglicherweise auch weniger Aktualität. Sehr konservativen Kreisen, die mit ihren Narrativen durchdringen wollen, kann eine Schwächung… Weiterlesen
Wie wäre es zum Beispiel mit einem Medienauskunftsgesetz, auf das sich recherchierende Journalistinnen und Journalisten stützen können, wenn sie Auskünfte von Ministerien oder Behörden des Bundes benötigen? Seit gut zwölf Jahren existiert in Deutschland kein gesetzlich verbrieftes Recht für Medienvertreter… Weiterlesen
Vaunet heißt noch so ein Medienwirtschafts-Lobbyverband mit nicht ungemein eingängigem Namen. Hier handelt es sich um den Privatsender-Verband, der in einem Positionspapier, das hauptsächlich dem neuen EU-Gesetz zum Digital Networks Act gilt, eine Menge Forderungen auflistet. Zum Beispiel diese: … Weiterlesen