In Rheinland-Pfalz wird das Landesmediengesetz novelliert. Die drei Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie die CDU als größte Oppositionsfraktion legten dazu einen gemeinsamen Entwurf vor. Vorgesehen ist, dass die Änderungen am 1. Januar 2026 in Kraft treten. […]
Ein Ziel der Novelle sei, in der rheinland-pfälzischen Medienlandschaft Qualitätsjournalismus und Meinungsvielfalt zu erhalten, sagte Daniel Schäffner, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Man wolle erreichen, dass es weiterhin eine journalistische Berichterstattung aus den Regionen gebe. Dazu gehöre auch, die bisherigen Begrenzungen für marktbeherrschende Tageszeitungsverlage aufzuheben, sich an privaten rheinland-pfälzischen Radio- und Fernsehsendern zu beteiligen, erklärte Schäffner.
Volker Nünning, epd medien, 08.09.2025 (online)
