Zitiert: Das Versäumnis der Lander
Der KEF-Vorsitzende unterstrich, dass die Länder es in der Hand gehabt hätten, den Auftrag für die öffentlich-rechtlichen Sender im Medienstaatsvertrag neu zu formulieren: „Die politisch diskutierten Vorschläge zum zukünftigen Auftrag und der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks können erst dann von… Weiterlesen
Zitiert: Welche Folgen eine Kündigung der Staatsverträge für ARD, ZDF, MDR und rbb hätte
„Bei der Kündigung durch Thüringen würde der MDR in den übrigen Ländern fortgesetzt; kündigen Thüringen und Sachsen, löst sich die Rundfunkanstalt auf. Da der rbb nur durch zwei Länder betrieben wird, wäre er bei einer Kündigung Brandenburgs ebenfalls aufgelöst. Hinsichtlich… Weiterlesen
Zitiert: Ein Rundfunk nach polnischem Vorbild in Thüringen, Sachsen und Brandenburg?
Mit rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Parteien und den Medien ist es so eine Sache: Lassen sich letztere zur Verbreitung der parteieigenen Weltanschauungen und Parolen instrumentalisieren, sind sie der beste Freund, durch unabhängig-kritische Berichterstattung werden sie dagegen zum schlimmsten Feind. Insbesondere der… Weiterlesen
Zitiert: Kritische Fragen, die die Medienpolitik nicht beantworten will
Schon vor vielen Monaten, im April dieses Jahres, hat der Evangelische Pressedienst eine Umfrage in den Staatskanzleien der Republik gemacht. Das Ergebnis: 6 von 16 Bundesländern lehnen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Damals war die Finanzbedarfsanmeldung der Öffentlich-Rechtlichen noch nicht… Weiterlesen
Zitiert: Stand Vierter Medienänderungstaatsvertrag
Nach Angaben der Mainzer Staatskanzlei sind zwischen dem 19. Dezember 2022 und dem 31. Januar dieses Jahres 20 Stellungnahmen zu der geplanten Novelle eingegangen. Elfstammten von Unternehmen, Verbänden und Rundfunkanstalten. Die übrigen neun hätten Privatpersonen eingereicht. Alle Eingaben seien bereits… Weiterlesen
