Zitiert: Es ist nicht einfach, Medienstaatsverträge zu kündigen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen
Zitiert: „Staatsvertraglicher Begrenzungsmechanismus“ für Telemedienangebote fehlt
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine… Weiterlesen
Zitiert: Keine Umsetzung des Reformstaatsvertrages ins Medienrecht der Länder für den MDR
Der Reformstaatsvertrag, den die Bundesländer übergreifend für ARD und ZDF beschlossen haben, muss für die einzelnen ARD-Sender in Landesrecht gegossen werden. Drei Länder lassen das lieber. […]
Die Sender müssen unter anderem die Zahl ihrer Radio- und Fernsehspartenkanäle reduzieren und… Weiterlesen
Zitiert: AfD auf Rekordhoch: Was bedeutet das für die nichtkommerziellen Medien?
In zwei Bundesländern könnte potentiell die AfD den Ministerpräsidenten stellen: Sachsen-Anhalt (Wahl 06.09.26 AfD 39%) und Mecklenburg-Vorpommern (Wahl 20.09.26 AfD 34%).
Was bedeutet das für die Medien in Deutschland? Was bedeutet das für freie Radios? […]
Die Existenz der Freien… Weiterlesen
Zitiert: Privatradios scheiterten mit Beschwerde gegen ZDF
Das ZDF produziert seit einigen Jahren auch reine Audio-Podcasts wie zum Beispiel „Lanz & Precht“. Dagegen hatte die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk Beschwerde eingelegt. Diese wurde von der Rechtsaufsicht jedoch zurückgewiesen. […]
Mit ihrer Rechtsauffassung scheiterte die APR bei der Hamburger… Weiterlesen
