Zitiert: Regeln, die nicht durchgesetzt werden, verändern wenig

Der Digital Services Act (DSA) und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) liefern Instrumente, um Transparenz, Datenschutz und Plattformverantwortung einzufordern. Doch Regeln, die nicht durchgesetzt werden, verändern wenig. Gerade hier müsste auch die Expertenkommission »Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt« ansetzen und genau prüfen,…

Zitiert: So gestalten AfD und BSW: Medienpolitik in einem Bundesland

Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben AfD und BSW gemeinsam die Ablehnung des Digitalen Medien-Staatsvertrags im Medienausschuss durchgesetzt. Die Ausschussmehrheit fordert zugleich weitere Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und bringt die Kündigung bestehender Staatsverträge ins Spiel. […] Die Stellungnahme geht über die Ablehnung des…

Zitiert: Was ARD und ZDF mit der Einstellung drei Spartenkanäle einsparen

Die drei TV-Kanäle, die vom 1. Januar an nicht mehr zu empfangen sind, kosten laut Berechnung der Beitragskommission KEF jährlich 31 Millionen Euro. Fallen sie weg, beträgt die jährliche Einsparung – bei Gesamteinnahmen von jährlich 10,4 Milliarden Euro – 0,298 Prozent für…

Zitiert: 20-Prozent-Quote für News-Feeds in Social Media

Ein Entwurf zum neuen Digitale-Medien-Staatsvertrag sieht vor, journalistische Inhalte mit besonderem Beitrag zur Medienvielfalt in algorithmischen Feeds stärker zu berücksichtigen. Mindestens jede fünfte Empfehlung soll aus diesem Kreis stammen. Bestimmte Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen automatisch den privilegierten Status erhalten.…

Zitiert: Meinungsmacht im Zusammenhang mit anderen Werten der liberalen Demokratie

Im Medienrecht darf Meinungsmacht nicht als isoliertes Phänomen behandelt werden, sondern muss in einen größeren normativen Rahmen eingebettet werden. Dies gilt auch im Fall der digitalen Plattformen, von denen ein Public Value erwartet wird., die sich oft aber auch nachteilig auf die…