Zitiert: Bundesland mit eigener Medienrechtsordnung
Ein einheitlicher Rechtsrahmen für Medien ist wichtig für eine konsistente, freiheitliche Medienordnung in Deutschland. Auch wenn es rechtlich möglich wäre, ist es schwer vorstellbar, dass ein einzelnes Land ausschert und seine ‚eigenen‘ Regeln für eine unabhängige, staatsfern organisierte beziehungsweise finanzierte… Weiterlesen
Zitiert: AfD-Medienpolitik sei „kein Grund zur Aufregung“
[Hubertus] Gersdorf rät daher, nicht „zu aufgeregt auf das zu reagieren, was die AfD vollmundig rausposaunt“. Nach seiner Einschätzung wird die Partei die angekündigte Kündigung der Staatsverträge bei einer möglichen Regierungsübernahme zwar vollziehen, „doch an die Stelle des alten muss… Weiterlesen
Zitiert: Von welchen Überlegungen die Medienpolitik aktuell unter anderem geleitet wird
Weit oben rangiert dabei ein Satz von Robra, der relativ präzise vermittelt, von welchen Überlegungen die Medienpolitik aktuell unter anderem geleitet wird. Robra, in dessen Bundesland im September gewählt wird und eine Führung der AfD droht, sagte also auf die… Weiterlesen
Zitiert: Warum ARD und ZDF einen gesetzlichen Auftrag nicht so einfach erfüllen können
Der gesetzliche Auftrag ist in der Theorie unmissverständlich: ARD und ZDF sind ein Rundfunk für die gesamte Gesellschaft. Sie müssen ein Angebot für alle Bürger bereitstellen, unabhängig von deren politischer Gesinnung. Folgt man dieser Prämisse konsequent, müsste es also auch… Weiterlesen
Zitiert: Stand der digitalen Medienstaatsverträge
Seit über einem Jahr beraten die Bundesländer über einen Digitale-Medien-Staatsvertrag. Sie wollen die Regulierung an eine KI-geprägte Kommunikationswelt anpassen. Im Fokus steht die Sicherung von Medienvielfalt und der Schutz vor Manipulationen im Netz. Wann die neuen Regelungen in Kraft treten,… Weiterlesen
