Zitiert: Die Rundfunkkommission wird handlungsfähig bleiben
Die Rundfunkkommission war immer handlungsfähig und wird handlungsfähig bleiben. Jedes einzelne der 16 Bundesländer ist nach dem Grundgesetz verpflichtet, eine vielfältige und unabhängige Medienordnung sicherzustellen. Dies zusammen zu tun, war und ist bislang der beste Weg dafür. Aber wir werden… Weiterlesen
Zitiert: Es geht um Kontrolle, Geld und Macht im Internet
Zähmen die deutschen Medienanstalten die großen Digitalplattformen? Das sieht zumindest der kühne Entwurf des neuen „Digitale-Medien-Staatsvertrags“ vor.
Es gibt sie also noch in diesen Zeiten, die kleinteilige, inhaltegetriebene politische Arbeit, möchte man sagen angesichts des 180-Seiten-Entwurfs für den Digitalen Medienstaatsvertrag,… Weiterlesen
Zitiert: Neuer Medienstaatsvertrag – für alle Online-Angebote sollen dieselben Regeln gelten
Der Rundfunkkommission der Bundesländer liegt bei ihrer Sitzung am Mittwoch ein 182 Seiten umfassender Entwurf für den „Digitale Medien-Staatsvertrag“ vor, der den Einfluss von Online-Angeboten auf die Meinungsbildung in ganz neuer Weise regelt. Die Vorschläge der Rundfunkreferenten der Staatskanzleien stellen… Weiterlesen
Zitiert: Bundesland mit eigener Medienrechtsordnung
Ein einheitlicher Rechtsrahmen für Medien ist wichtig für eine konsistente, freiheitliche Medienordnung in Deutschland. Auch wenn es rechtlich möglich wäre, ist es schwer vorstellbar, dass ein einzelnes Land ausschert und seine ‚eigenen‘ Regeln für eine unabhängige, staatsfern organisierte beziehungsweise finanzierte… Weiterlesen
Zitiert: AfD-Medienpolitik sei „kein Grund zur Aufregung“
[Hubertus] Gersdorf rät daher, nicht „zu aufgeregt auf das zu reagieren, was die AfD vollmundig rausposaunt“. Nach seiner Einschätzung wird die Partei die angekündigte Kündigung der Staatsverträge bei einer möglichen Regierungsübernahme zwar vollziehen, „doch an die Stelle des alten muss… Weiterlesen
