Zitiert: Die finanziellen Mittel der Landesmedienanstalten

Die Zuflüsse an die Landesmedienanstalten haben sich von 2009 bis 2020 so entwickelt (in Mio. Euro):

2009 – 2012        569,725

2013 – 2016        603,281

2017 – 2020        600,572

(Bei den Rückflüssen ist zu beachten, dass hier nicht nur die von den Landesmedienanstalten nicht ausgegebenen Mittel gehören. Mittlerweile schaffen hier die Landesmedienanstalten am Jahresende zumeist eine Punktlandung.) Per gesetzlicher Regelung wird einzelnen Landesmedienanstalten ein Teil ihres Etats als sogenannter Vorwegabzug für die Filmförderung des jeweiligen Landes entzogen.

Die Mittel lagen hier für 2017 bei (in Mio. Euro):

BR                                    0

HR                            4,224

MDR                       1,340

NDR                      12,567

RB                                    0

RBB                         3,474

SR                                     0

SWR                        7,829

WDR                     15,315

ARD (Gesamt)  44,749

Die Rückflüsse sind von 173,131 Mio. € in 2009 bis 2012 (vgl. 20 . Bericht, Tab. 129 zzgl. Umgliederungen von 18,688 Mio. €) über 177,422 Mio. € in 2013 bis 2016 auf prognostizierte 179,202 Mio. € für die Periode 2017 bis 2020 moderat angestiegen. 2017 bis 2020 sind die Rückflüsse voraussichtlich um 6,071 Mio. € (3,5 %) höher als 2009 bis 2012. Der prozentuale Anteil der Rückflüsse an den Einnahmen der Landesmedienanstalten bleibt dabei etwa gleich.

Es ist Sache der Länder zu prüfen, ob die finanzielle Ausstattung der Landesmedienanstalten aufgabengerecht bemessen ist. In diesem Zusammenhang verweist die Kommission auf die Feststellungen der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder (Präsidentenkonferenz) vom 11. bis 13. Januar 2017. Mit Beschluss stellte die Konferenz ausdrücklich fest, dass der derzeitige feste prozentuale Anteil am Rundfunkbeitragsaufkommen zum Teil zu erheblicher struktureller Überfinanzierung der Landesmedienanstalten führe. Des Weiteren haben die Rechnungshöfe in verschiedenen Prüfverfahren festgestellt, dass durch diese Finanzierungsform unwirtschaftliches Verhalten gefördert werde.

(21. KEF-Bericht, S. 202, online)

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Zitat der Woche
Spitzenvertreter von ARD und ZDF – darunter WDR-Intendant Tom Buhrow, der seit Januar 2020 ARD-Vorsitzender ist, BR-Intendant Ulrich Wilhelm, ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab und ZDF-Intendant Thomas Bellut wie auch Vorsitzende von Senderaufsichtsgremien wie der WDR-Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber – erklären, die Rundfunkbeitragshöhe läge in der aktuellen Periode 2017 bis 2020 real bereits bei 18,35 Euro (inklusive LMA-Anteil). Doch dies trifft, wie schon angeführt, nicht zu. Berücksichtigt man die bereits genannten Faktoren, läge die reale Beitragshöhe niedriger als 18,35 Euro; geschätzt dürften es etwa 18,20 Euro sein – doch auch dieser Betrag spiegelt noch nicht die reale aktuelle Beitragshöhe wider.   Volker Nünning, Medienkorrespondenz, 18.02.2020 (online)    
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Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)