Zukünftige Events
Jan
14
Mo
10:00 Öffentliche Anhörung zum 22. Run... @ Sächsischer Landtag
Öffentliche Anhörung zum 22. Run... @ Sächsischer Landtag
Jan 14 um 10:00
Drs 6/15332 Gesetz zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Gesetzentwurf der Staatsregierung Plenarsaal
Jan
29
Di
14:00 Die Bedeutung des BVerfG-Urteils... @ Hotel Ellington, „Kleine Lounge“,
Die Bedeutung des BVerfG-Urteils... @ Hotel Ellington, „Kleine Lounge“,
Jan 29 um 14:00 – 17:30
Das BVerfG hat mit seinem Urteil vom 18. Juli 2018 entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Grundsatz mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Urteil enthält auch Aussagen über die Rolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nur im[...]

EU

Welche Zugeständnisse in der Sportberichterstattung Deutschland der EU im Namen von ARD und ZDF gemacht haben

„Im Hinblick auf die Sportrechte hat Deutschland erklärt, dass die Rundfunkanstalten ihre in diesem Bereich praktizierte Geschäftspolitik transparent machen:

  • Die Sportberichterstattung in den Hauptprogrammen von ARD und ZDF überschreitet regelmäßig eine Größenordnung von ca. 10 % des jährlichen Gesamtprogramms nicht… Weiterlesen

Neu im Zusammenhang zitiert: Welche Refinanzierungsfreiheit Medienvielfalt schafft

Der VPRT hat sich am Dienstag zum Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments zur Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie geäußert. VPRT-Vorstandsvorsitzender Hans Demmel:

Oberste Prämisse muss die Refinanzierungsfreiheit als Voraussetzung für Medienvielfalt in Europa sein. Nur flexible Rahmenbedingungen sichern die Zukunft audiovisueller Inhalte im Binnenmarkt, damit europäische Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben können.”

Ziel müsse eine noch stärkere Vereinfachung der Unterbrechervorgaben sowie die jetzt vorgeschlagene grundsätzliche Zulässigkeit von Single Spots sein. Zudem seien Quotenregelungen zur Förderung europäischer Werke mangels Bedarfs eines Eingriffes auf EU-Ebene sowie mit Blick auf die Programmfreiheit abzulehnen. (online) Weiterlesen

Zitat zur Gruppen- und Staatsferne des Rundfunks

“Laut der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Rundfunkfreiheit verlangt Artikel 5 des Grundgesetzes, dass der Rundfunk „weder dem Staat noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird“ (Erstes Rundfunkurteil von 1961). Der Mainzer Medienrechtler Matthias Cornils fasste diese Vorgabe 2012 in einem Vortrag so zusammen: Im Rundfunk müsse das gesetzliche Organisationsstatut Organe vorsehen, „die sowohl genügend Abstand vom Staat haben als sich auch nicht einseitig Partikularinteressen aus dem gesellschaftlichen Raum ergeben“. Damit sind die Staatsferne und die Gruppenferne benannt, die beiden zentralen Prinzipien des Rundfunks, die für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wie auch für die den Privatfunk beaufsichtigenden Landesmedienanstalten gelten. „Die Unabhängigkeit der Medienanstalten sowohl vom Staat als auch von einzelnen Rundfunkveranstaltern ist zu gewährleisten. Medienanstalten müssen von den zu kontrollierenden Rundfunkanbietern gänzlich unabhängig sein“, erklärte der Rostocker Staatsrechtler Hubertus Gersdorf gegenüber der MK.” Weiterlesen

Warum sich die Europäische Kommission mit Sky UK und sechs US-Majors beschäftigt

„Die Kommission vertritt die vorläufige Auffassung, dass sich jedes der sechs Studios bilateral mit Sky UK auf vertragliche Beschränkungen verständigt hat, die Sky UK daran hindern, Verbrauchern außerhalb des Vereinigten Königreichs und Irlands über Satellit und/oder online Zugang zu den dort angebotenen Pay-TV-Diensten zu geben. Ohne diese Beschränkungen könnte Sky UK nach kommerziellen Gesichtspunkten entscheiden, ob es seine Pay-TV-Dienste an diese Kunden, die sich für einen Zugang interessieren, verkauft, und zwar unter Berücksichtigung der aufsichtsrechtlichen Auflagen und – im Falle von Online-Pay-TV – des einschlägigen nationalen Urheberrechts. … Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)