CDU

Flüchtlingsdebatte: „Alles nur Theater“?

Norbert Lammert hielt die Marbacher Schillerrede und nutzte die Gelegenheit, um über aktuelle Krisenphänomene der repräsentativen Demokratie zu reden. „Macht und Ohnmacht. Alles nur Theater?“ hatte er laut  Volker Breidecker (Süddeutsche Zeitung, 9.11.2015, online) seine Rede betitelt. Volker Breidecker verwies u.a. darauf dass Lammerts Rede „nicht durchweg eine Uraufführung (war), sie folgte über weite Strecken einem Kapitel seines aktuellen Buchs. Dem minutenlang begeistert applaudierenden Publikum blieb der Zitat-Charakter der Rede verborgen.“

 

Dass die CDU in politischen Debatten bereit ist, „Theater zu spielen“, offenbarte der damalige saarländische Ministerpräsidenten und heutige Bundesverfassungsrichter Peter Müller unter Verweis auf die Debatte zum Zuwanderungsgesetz im Jahr 2002. Peter Müller: „Die Empörung hatten wir verabredet. Das war Theater, aber legitimes Theater“. (Worte des Jahres 2002, Zeit online) Weiterlesen

Unter welchen Bedingungen Thüringen „mehr vom MDR haben“ könnte

Will Thüringen CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring einen grundsätzlich überarbeiteten neuen MDR-Staatsvertrag? Wer die Berichterstattung der Thüringer Landeszeitung (1.8.2015) liest, der könnte dies glauben. Nach deren Angaben will Mike Mohring nicht nur eine Neufassung des MDR-Staatsvertrages, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gremienzusammensetzung umzusetzen. Der MDR-Staatsvertrag aus dem Jahre 1991 „hat sich aus Mohrings Sicht komplett überholt“. Dies werde insbesondere jetzt deutlich, da angesichts der geplanten MDR- Strukturreform Thüringen „immer mehr ins Hintertreffen“ gerate. So werde in Halle in Fernsehstudios investiert, während in Thüringen kaum Investitionen vorgesehen seien. Zudem kritisiert er, dass in Thüringen zu wenige MDR-Filme von Thüringer Firmen produziert werden. „Wenn der MDR in Thüringen Filme oder Sendungen produziert, dann in der Regel nicht mit Thüringer Unternehmen. Das sind alles mitgebrachte Leute.“ Deshalb fordert er nicht nur kleine Änderungen am MDR-Staatsvertrag. Die Thüringer Landesregierung solle „selbst aktiv zu werden und das ganze Paket neu zu schnüren“. Weiterlesen

Landtag Sachsen-Anhalt fordert vom MDR, Medienstandort Halle nicht zu schwächen

Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag (4.6.) mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen angenommen, berichtete die Mitteldeutsche Zeitung (5.6.2015) und zitiert Thomas Felke (SPD) „Eine Veränderung zu Lasten des Standortes Halle ist mit uns nicht zu machen“. Ähnlich äußerte sich der für Medien zuständige Staatsminister Rainer Robra (CDU): „Wir kämpfen für Halle als herausragenden Medienstandort in Sachsen-Anhalt.“

 

Doch was wollen die Fraktionen? Dies wird aus dem beschlossenen Antrag deutlich:

 

  1. Keine Veränderung der Arbeitsplatzanzahl zulasten des Standortes Halle;
  2. Sicherung und Ausbau der Wertschöpfung für die Stadt und die Region Halle;
  3. Einrichtung von thematisch auch für die Stadt Halle relevanten trimedialen Ressorts.

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Bis zum letzten Tag der Amtszeit Kohls waren keine deutschen Soldaten zu Kriegseinsätzen im Ausland. Nach ihm waren sie es ununterbrochen. Man mag einwenden, dass er Schröderfischer ein Jugoslawien-Fiasko hinterließ. Aus anderen sinnlosen Gemetzeln wie dem Golfkrieg hat er uns herausgekauft. Er war einer der letzten Spitzenpolitiker mit Weltkriegserfahrung, sein Bruder im Krieg getötet, seine Politik auf „pazifistische deutsche“ Wählerstimmen gemünzt. Es tut weh, dies anzuerkennen – doch so, wie der Aspekt „Friedenskanzler“ an Kohl nun gar nicht gewürdigt wird von allen kriegerischen Nachfolgern – muss wohl was dran sein.   Friedrich Küppersbusch, taz, 20.06.2016, Weiterlesen 
Out of Space
Es ist sei unerfindlich, in welchem Maße sich Journalisten willig als Herolde des Netflix-Imperiums gebärden. So meldete „Berliner Zeitung“ in ihrem Web-Kulturteil „Das sind unsere liebsten Netflix-Serien“. Serien-Rankings sind zwar weiterhin Unsinn, aber en vogue und hinnehmbar.  Hinweis: Die Serien sind derzeit auch bei anderen Anbietern zu haben.   Weiterlesen