Google braucht Konkurrenz

 

Das meint Hans Hege, Chef der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Er hält in der FAZ ein Plädoyer für eine öffentlich finanzierte Suchmaschine im Internet. Er bezieht sich dabei auf die Aussagen des von ARD und ZDF bei Professor Kirchhof in Auftrag gegebenen Gutachtens, das als Grundlage genutzt wurde, die Finanzierung von der Rundfunkgebühr auf einen Haushaltsbeitrag umzustellen.

 

„ Eine Reform der Aufgaben und der Organisation war damit nicht verbunden. Man hätte wenigstens einen Teil des Aufkommens für Innovationen außerhalb des etablierten Systems bestimmen können.“ Es werde wahrscheinlich höhere Einnahmen als bisher geben. Und damit auch mehr Geld, als ARD und ZDF brauchen. Diese Mehreinnahmen könnten „ die Finanzierung einer Denkfabrik ermöglichen, die sich unter anderem mit den organisatorischen Grundlagen einer öffentlich finanzierten Suchmaschine befassen könnte, aber auch mit Fragen wie der Sicherung des Qualitätsjournalismus in regionalen und lokalen Medien.“

Seine Schlussfolgerung lautet: „Wenn es zu Recht politisches Ziel ist, jeden Haushalt an das breitbandige Internet anzuschließen, muss man auch neu über die Zweckbestimmungen des Haushaltsbeitrags nachdenken.“

Damit übernimmt der Chef der MABB eine Argumentationslinie, die auch schon die AG DOK wie auch die Digitale Gesellschaft aufgemacht haben – und ergänzt diese um eine weitere Idee, für welchen öffentlichen Zweck Gebührengelder eingesetzt werden können.

 

 

 

 

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