Gibt es etwa bisher keine Indexierung des Rundfunkbeitrags?

„…seit über einem Jahr doktert die Politik nun schon an einem neuen System herum, wie ARD und ZDF verbindlich, gerecht und zukunftsweisend finanziert werden können. Das Indexmodell sieht vor, die Beitragsentwicklung an die Teuerungsrate zu koppeln. Das heißt, dass die Sender nicht mehr alle vier Jahre ihren Bedarf für die nächste Gebührenperiode einreichen, der dann von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geprüft wird, sondern dass die Rundfunkabgabe stetig dem allgemeinen Preisanstieg angepasst wird.

Klingt transparent und gerecht. Der Knackpunkt ist: Mit welcher Abgabe steigt man ein, wenn das Index-Modell wie nun beschlossen kommt?“, berichtete Christian Buß im SPIEGEL am 6. Juni 2019.

Es scheint so, also würde es bisher keinen Index geben.

Doch bisher hat die KEF den Rundfunkbeitrag aus drei Komponenten abgeleitet:

  • Feststellung und Fortschreibung des Bestandes
  • Feststellung des Entwicklungsbedarfs und
  • Nachweis von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Und bisher wurde die Höhe des Rundfunkbeitrags im Wesentlichen indexgestützt ermittelt:

–           Programmaufwand: rundfunkspezifische Preissteigerungsrate

–           Personalaufwand: prognostizierte Steigerungsraten der Personalausgaben der Länder

–           Sachaufwand: Deflator des Bruttoinlandprodukts

Es kann in der jetzigen politischen Diskussion also nur darum gehen, einen Index anzusetzen, der niedriger als die bisherigen liegt – wenn ein niedrigerer Beitrag errechnet werden soll. Offensichtlich rechnen einige der Ministerpräsidenten rückwärts: von einem erwünschten Beitrag ausgehend wollen sie das zu nutzende Indexverfahren sowie die Ausgangshöhe der Beitrags festlegen. Oder?

Jedenfalls sagte die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab für die alles entscheidende Rundfunkkommission der Länder: „Der Index wird kein Geld sparen“, Ziel sei vielmehr „eine Beruhigung“ in der politischen Debatte beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland im Mai in Leipzig. „Wenn man wirklich sparen würde, müsste man an das Modell ran“, sagte Raab – so berichtete zumindest Steffen Grimberg in seiner Medienkolumne (24.05.2019) für kress.de.

Übrigens: Die Medienpolitik könnte ohne großen Aufwand die Höhe des Beitrages senken, wenn sie beschließt, welche Angebote des Bestandes nicht mehr benötigt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der „Gegenwert“ von 1 Euro Rundfunkbeitrag bei ca. 450 Mio. Euro liegt.

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Spitzenvertreter von ARD und ZDF – darunter WDR-Intendant Tom Buhrow, der seit Januar 2020 ARD-Vorsitzender ist, BR-Intendant Ulrich Wilhelm, ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab und ZDF-Intendant Thomas Bellut wie auch Vorsitzende von Senderaufsichtsgremien wie der WDR-Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber – erklären, die Rundfunkbeitragshöhe läge in der aktuellen Periode 2017 bis 2020 real bereits bei 18,35 Euro (inklusive LMA-Anteil). Doch dies trifft, wie schon angeführt, nicht zu. Berücksichtigt man die bereits genannten Faktoren, läge die reale Beitragshöhe niedriger als 18,35 Euro; geschätzt dürften es etwa 18,20 Euro sein – doch auch dieser Betrag spiegelt noch nicht die reale aktuelle Beitragshöhe wider.   Volker Nünning, Medienkorrespondenz, 18.02.2020 (online)    
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Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)