Wie unabhängig ist das ZDF? Verfassungsrichter Paulus zum ZDF Urteil

Das ZDF gilt seit seiner Gründung als Sonderfall in Sachen aufwendiger „Gremienwirtschaft“. Intendant und leitende Angestellte des Senders müssen viel Zeit damit verbringen, die jeweiligen politischen Verhältnisse in Fernseh- und Verwaltungsrat zu kalmieren. In Zeiten, in denen Netflix-Chef Reed Hastings fröhlich verkündet, das lineare Fernsehen (also auch das ZDF) sei so relevant wie „das Faxgerät“, stellen sich neue Anforderungen an die Kompetenz der Rundfunkaufsicht. Es geht also bei den gegenwärtigen Debatten nicht nur um den direkten politischen Einfluss, der etwa mit der Besetzung von Fernsehrats-Sitzen durch Ministerpräsidenten entsteht. In seinem Urteil vom März 2014 hatte  das Bundesverfassungsgericht eine Reform des ZDF-Staatsvertrags angemahnt. Im Juni schon soll der Vertrag nun unterzeichnet werden. Aber anscheinend wollte das Gericht die Politiker nur ein bisschen aus den ZDF-Kontrollräten drängen. Der Bundesverfassungsrichter Andreas Paulus schloss sich dem Mehrheitsvotum nicht an. In seiner abweichenden Meinung hielt er fest, warum das ZDF seiner Ansicht nach auch nach dem Urteil weiterhin abhängig und staatsnah sein wird. Beim Medienpolitischen Colloquium von IfM und KHM wird Andreas Paulus sich zu seinem Sondervotum äußern und mit IfM-Direktor Lutz Hachmeister die jüngeren Entwicklungen und die Perspektiven wie auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht in Medienfragen diskutieren.

Medienpolitisches Colloquium des IfM mit Prof. Dr. Andreas L. Paulus

Moderation: Lutz Hachmeister

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